Wahlbehorden in Lateinamerika

Annotation

"Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hangt von einer geringfugigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundar . . . . Ohne diese Stutze einer vertrauenswurdigen Ab- stimmung hangen die demokratischen Institutionen in der Luft". Als Jose Or- tega y Gasset mit diesen Worten vor nun einem Dreivierteljahrhundert den 1 hatte er Kern des Verhaltnisses von Wahlrecht und Demokratie umschrieb, vor allem die Organisation der Wahl bzw. die administrative Seite des Wahl- prozesses im Auge. Angesichts der damaligen manipulativen Wahlpraxis in 2 seinem Heimatland Spanien war nur verstandlich, da er die Legitimitat der offentlichen Institutionen von der Garantie freier Wahlen und zuverlassiger Wahlergebnisse abhangig machte und letztere an die technische Gestaltung der Wahlen gebunden sah. Eine "vertrauenswurdige Abstimmung" verlangte objektiv richtige Wahlerverzeichnisse, Wahlbehorden, welche die ordnungs- gemae Durchfuhrung der Wahlhandlung gewahrleisten, Verfahren, welche die adaquate Feststellung der effektiven Wahlergebnisse gestatten. In der Tat wurde der Proze der Demokratisierung des Wahlrechts auf immer breitere Bevolkerungsschichten, der identisch ist mit der Entstehung der modernen Demokratie, in den heute demokratisch verfaten Industriegesellschaften be- gleitet von Gesetzesmanahmen zur Verhinderung der Wahlmanipulation 3 und zur Sanierung der Wahlpraxis. Alles, was die Glaubwurdigkeit und Le- gitimitat von Wahlen in Frage stellen konnte, wurde durch administrative Vorkehrungen und Anweisungen zu unterbinden oder durch gesellschaftliche Kontrolle zu bandigen versucht. Dem diente etwa die Einrichtung von Wahl- behorden, die unabhangig von der politischen Macht und von den in den Wahlkampf involvierten parteipolitischen Kraften agierten.