Das Ladenschlugesetz auf dem Prufstand

Annotation

Das geltende Ladenschlugesetz in der Bundesrepublik Deutschland ist 1956 nur mit einer Zufallsmehrheit im Deutschen Bundestag zustande gekommen; es ist im inter- nationalen Vergleich sehr restriktiv, und ordnungspolitisch widerspricht es dem herr- schenden liberalen Credo. Aber diese Regelungen haben nun auch eine lange Geschichte, beide Tarifpartner wehren sich mehrheitlich gegen eine weitgehende Liberalisierung, und es werden unterschiedliche Motive angefuhrt, die fur eine Regulierung sprechen. In der gegenwartigen wirtschaftlichen Situation mit erheblicher und nachhaltiger Ar- beitslosigkeit ist die Frage nach den Beschaftigungswirkungen einer Liberalisierung der Offnungszeiten besonders wichtig. Die vorliegende Arbeit untersucht das und findet, da positive oder negative Beschaftigungswirkungen auftreten konnen je nach- dem, wie weitgehend und in welcher Form eine Liberalisierung durchgefuhrt wird. Es ist insbesondere auch zu befurchten, da manche gegenwartig diskutierten Modelle zu einem Beschaftigungsruckgang fuhren konnten. Der Verfasser stellt demgegenuber ein eigenes umfassendes Modell vor, von dem erhebliche positive Beschaftigungswir- kungen zu erwarten sind. Um eine Regelung, die ungefahr dem entspricht, wird man bei der Neuformulierung des Gesetzes in der nachsten Zeit nicht herumkommen; das ist ein praktischer Verdienst dieser Arbeit. Eine solche Neuregelung beeinflut naturlich auch die Struktur des Einzelhandels und der Beschaftigung in ihm. Das vorgestellte Modell durfte etwa dem Facheinzelhandel mehr forderlich sein als die gegenwartige Regelung, und es durfte der Offensive der Bundesregierung fur mehr Teilzeitbeschaftigung entgegenkommen. Auch insoweit wird es zweifellos Befurworter finden. Der Arbeit mochte man wunschen, fur die anstehende zeitgemaere und sachge- rechtere Regelung der Ladenoffnungszeiten zur Kenntnis genommen und auch beher- zigt zu werden.