Thomas Dietz Die grenzuberschreitende Interaktion gruner Parteien in Europa

Annotation

Seit der friedlichen Revolution in Osteuropa sind grune Parteien dazu ubergegangen, auf europaischer Ebene enger zusammenzuarbeiten. Ihre grenzuberschreitende Parteiorganisation, die "Europaische Forderation gruner Parteien" (EFGP), kann zwar noch nicht als europaische Partei bezeichnet werden. Sie ist der Struktur einer solchen aber nahergekommen und hat im Vergleich zu Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen aufgeholt. In der grunen Fraktion im Europaparlament ist die Kooperation zwischen den nationalen Delegationen seit 1989 ebenfalls enger geworden. Der Autor beschreibt die Einflufaktoren, die diese Entwicklung beschleunigt (im Falle der EFGP u.a. der Umbruch in Osteuropa und der Maastricher Vertrag) bzw. gebremst haben (u.a. die basisdemokratische Grundorientierung der Grnen sowie Unterschiede in den Konzeptionen fr die Integration von Nationalstaaten bzw. nationalen Parteien). Er kommt zu dem Ergebnis, da entscheidende Schritte in Richtung einer europischen Partei bzw. einer wirklich europisch zu nennenden Fraktion erst dann zu erwarten sind, wenn entsprechende institutionelle Rahmenbedingungen (Strkung des Europaparlaments, europische Wahllisten, Existenz einer europischen Regierung) geschaffen werden.