Elisabeth Gleixner-Eberle Die Einwilligung in die medizinische Behandlung Minderjahriger

Annotation

Das Werk beschaftigt sich mit der Einwilligung in die medizinische Behandlung von Minderjahrigen. Die Thematik der Einwilligung in arztliche Eingriffe und ihrer Wirksamkeitsvoraussetzungen stellt einen Dreh- und Angelpunkt des Arztrechts dar. Besondere praktische Relevanz kommt den Fragen um die Einwilligung gerade dann zu, wenn es sich bei den Patienten um Kinder und Jugendliche handelt. Dabei handelt es sich um eine im deutschen Recht ungeregelte Thematik, auf dem sich eine Vielzahl unterschiedlichster Rechtsauffassungen finden. In die Untersuchung werden rechtsvergleichend das osterreichische sowie das schweizerische Recht einbezogen. Aufgrund des Fehlens einer gesetzlichen Normierung und im Hinblick auf die uneinheitliche Rechtsprechung ist in Deutschland eine nicht unerhebliche Rechtsunsicherheit zu beklagen. Gleichzeitig drohen Rechtsprechung und Schrifttum auf dem Gebiet des Zivilrechts und auf dem Gebiet des Strafrechts auseinanderzufallen, nachdem der Haftungssenat des Bundesgerichtshofs einem minderjahrigen Patienten trotz Urteils- und Einwilligungsfahigkeit lediglich ein Vetorecht, nicht jedoch eine Alleinentscheidungskompetenz zugesprochen hat. Hier stellt sich die Frage des Erfordernisses einer einheitlichen Beurteilung der Einwilligung als Rechtfertigungsgrund im Zivil- und Strafrecht. Diese Problematik des Primats der Einheit der Rechtsordnung wird sowohl auf dem Gebiet des nationalen Rechts als auch auf dem Gebiet des Internationalen Privat- und Strafrechts beleuchtet.