Maike Kuhn Die Europaische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem

Annotation

Seit 2003 hat sich die Europaische Union in mehr als zwanzig militarischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europaischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Pragung und zum anderen ihre Einbettung in das europaische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europaischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation "Artemis". Die erste Problemlage "Streitkrafte im europaischen Verfassungsrecht" behandelt Fragen in Bezug auf die "Gewaltenteilung" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische) Legitimation von Streitkraften, die im Bereich solcher Operationen eingesetzt werden. Die zweite Ebene untersucht Befehlsketten und die Zurechnung von Verantwortung fur Entscheidungen, die in der ESVP gefallt werden. Die dritte Ebene geht der Frage nach, inwieweit die EU inhaltlich an das Volkerrecht gebunden ist, und welche Rolle sie im "conflict-management" der Vereinten Nationen spielt.