Michael Duchstein Das internationale Benchmarkingverfahren und seine Bedeutung fur den gewerblichen Rechtsschutz

Annotation

Der UN-Sozialpakt schutzt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Da Staaten nur uber begrenzte wirtschaftliche Kapazitaten verfugen, mussen sie die Rechte allerdings nur nach Magabe ihrer Ressourcen verwirklichen. Die UNO berwacht, ob der jeweilige Staat die Rechte ausreichend umsetzt. Sie steht vor dem Problem, mit welchen Methoden sie analysieren soll, ob ein Staat seine Mittel optimal einsetzt. Diese Frage zu beantworten ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Das Lsungsmodell wird an einem aktuellen Beispiel getestet: den grenzbergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Autor stellt dar, wie sich mit der gefundenen Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen.