Florian Alemann Die Handlungsform der interinstitutionellen Vereinbarung

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Der Autor analysiert das Phanomen der interinstitutionellen Vereinbarungen zwischen dem Europaischen Parlament, der Kommission und dem Rat in seinem historischen Kontext und seiner verfassungsrechtlichen Bedeutung. Im ersten Teil legt er dar, dass es sich nicht um ein informelles Instrument in einer Grauzone der Vertrage handelt, sondern um eine zulassige und rechtlich bindende Handlungsform der Interorgankooperation. Auf die Handlungsform der interinstitutionellen Vereinbarung sind die Erkenntnisse der europaischen Handlungsformenlehre grundsatzlich anwendbar. Im zweiten Teil wird diese Handlungsform verfassungsrechtlich eingeordnet. Dabei wird eine Neubestimmung des Interorganverhaltnisses vorgenommen, welche die herkommliche Gewaltenteilungslehre weiterentwickelt. Interinstitutionelle Vereinbarungen bilden dieses Verhaltnis der prozeduralen Koalition genau ab.