Die diskreten Kontrolleure

Annotation

Der Bundesrechnungshof (BRH) gehort zu den offentlichen Einrichtungen, die in den Massenmedien nur selten erwahnt werden und noch seltener Schlagzeilen machen, de- ren Namen dennoch den meisten Burgern gelauftg sind. Sie verbinden mit dem Rech- nungshof mehrheitlich die hochst ehrenwerte - wenn auch etwas altertumliche - Vor- stellung eines "Huters von Sauberkeit und Sparsamkeit" der offentlichen Hande, ohne jedoch genau zu wissen, was er im einzelnen tut. Auch die Massenmedien veroffentli- chen nur einige wenige Ergebnisse seiner Tatigkeit. Typisch hierfur sind Meldungen, wie sie anlalich der Pressekonferenz zur Vorstellung des Berichts "uber die Haushalts- und Wirtschaftsfuhrung des Bundes", den der Rechnungshof dem Bundestag und der Bundesregierung erstattet, mit ahnlichem Tenor und ahnlichen Uberschriften alle Jahre wieder erscheinen: "Scharfe Rugen des Bundesrechnungshofs", "Offentlicher Schlen- drian", "Wirrwarr bei der Bundeswehr", "Eine Dienstvilla fur den Pensionar", "Rech- nungshof: Schlamperei kostet Millionen". Konkrete Informationen daruber, wann, wie und wo der Bundesrechnungshof seine Prufungen durchfuhrt sowie uber den weiteren Gang und die Auswirkungen seiner Ru- gen - kurz, uber das empirische Wirken des Kontrolleurs Rechnungshof sowie uber die Art und Reichweite seiner gesetzlichen Kontrollbefugnisse wie seiner realen Kontroll- rnacht - bleiben in den Veroffentlichungen fast vollig ausgeblendet. Auch Kommentare zu seiner Wirkung bleiben meist allgemein, sind losgelost vom berichteten Einzelfall und fast durchgangig zwiespaltig. Einerseits wird der Rechnungshof als eine Einrichtung gezeichnet, die unermudlich dabei ist, Mistande in den Behorden aufzudecken.