Udo Bullmann Kommunale Strategien gegen Massenarbeitslosigkeit

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Seit Mitte der 70er Jahre ist die Massenarbeitslosigkeit in die westlichen Industriegesellschaften zuruckgekehrt. Langjahrige konjunkturelle Auf- wartsbewegungen, wenn auch auf relativ niedrigem Niveau, haben hieran ebensowenig geandert wie emsige Bemuhungen von Regierungsseite, die Ergebnisse der Arbeitslosenstatistik zu retuschieren. Nach offiziellen Angaben sind Anfang der 90er Jahre in den Staaten der Europaischen Gemeinschaft rund 9 % der Lohnabhangigen, insgesamt mehr als 14 Millionen Menschen, als arbeitslos zu registrieren. Allein fur die Bundesrepublik Deutschland ist bei einer Arbeitslosenquote von 7 - 8 % weiterhin von etwa 2 Millionen Arbeitslosen auszugehen. Ein ruck- haltloser okonomischer Ausverkauf der DDR wurde im Rahmen einer gesamtdeutschen Entwicklung noch zu sehr viel hoheren Arbeitslosenzif- fern fuhren. Realistische Annahmen, die die stille Reserve miteinbezie- hen, hatten, auf das Gebiet der Bundesrepublik bezogen, bereits heute Aufschlage zu den veroffentlichten Zahlen von mindestens 30 -40 % zu kalkulieren. Arbeitslosigkeit als Massenphanomen, das sich wahrend der langen Phase der Nachkriegsprosperitat bereits auf die Lander der kapitalisti- schen Peripherie zuruckzuziehen schien, taucht damit auch als strukturel- les Problem der entwickelten Metropolen wieder auf. Betroffen davon sind Gesellschaften, in denen ldhnabhangige Erwerbsarbeit fur den weitaus uberwiegenden Teil der Bevolkerung die entscheidende Grund- lage fur Einkommen und soziale Integration darstellt. Selbst in den hoch- industrialisierten Staaten konnten soziale Sicherungsleistungen diesen doppelten Effekt bislang nicht kompensieren. Im Gegenteil: Steuerstaat- lich bzw. beitragsfmanzierte Systeme der sozialen Sicherung drohen viel- mehr gerade in Krisenzeiten zu versagen und ihre Leistungsniveaus ein- schneidend zu reduzieren.